HOA LE Finanztransfer GmbH

Hoa Le Finanztransfer GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bitte sorgfältig durchlesen. Dieser Text ist Teil einer rechtlich bindenden Vereinbarung.

I.Allgemeine Regelungen

1. Vertragsparteien

1. Die Vereinbarung wird geschlossen zwischen Ihnen und der Hoa Le Finanz-transfer GmbH (Handelsregisternummer: HRB 18496 beim Amtsgericht Stuttgart). Der eingetragene Firmensitz der Hoa Le Finanztransfer GmbH („Hoa Le Finanz“) ist Schwabstraße 22, 70197 Stuttgart. Hoa Le Finanz wird von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen („BaFin“), als zuständige Aufsichtsbehörde kontrolliert und ist bei der BaFin registriert unter der Registernummer BAKNR 117361.
2. Der Kundenservice von Hoa Le Finanz kann telefonisch unter: +49 711 35 14 294 / 295, per Post unter folgender Adresse: Hoa Le Finanztransfer GmbH, Schwabstraße 22, 70197 Stuttgart oder per E-Mail: info@hoale.net zu allen Fragen zu diesem Vertrag sowie zur Abgabe von Willenserklärungen gegenüber Hoa Le Finanz kontaktiert werden.

2. Geldtransferauftrag

1. Sie können Hoa Le Finanz beauftragen, einen bestimmten Betrag in einer bestimmten Währung („zu transferierender Betrag“ bzw. „transferierter Betrag“), den Sie bei einer Geschäftsstelle der Hoa Le Finanz bar einzahlen, an einen von Ihnen bestimmten Zahlungsempfänger in Vietnam auszubezahlen („Geldtransfer“). Üblicherweise wird der transferierte Betrag bar ausbezahlt. Wenn vorhanden und von Ihnen so gewünscht, kann der transferierte Betragaber auch auf ein Bankkonto des Zahlungsempfängers gezahlt werden.
   Der Geldtransfer stellt weder eine Einlage noch elektronisches Geld dar. Weder Sie noch der Zahlungsempfänger unterhalten ein Konto bei der Hoa Le Finanz.
2. Sie erteilen Hoa Le Finanz den Auftrag zur Ausführung eines Geldtransfers („Geldtransferauftrag“) mittels des Ihnen von Hoa Le Finanz zur Verfügung gestellten Auftragsformulars. Bei der Ausfüllung des Auftragsformulars haben Sie auf Leserlichkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben zu achten. Unleserliche, unvollständige oder fehlerhafte Angaben können zu Verzögerungen oder Fehlleitungen des Geldtransfers führen; daraus kann Ihnen ein Schaden entstehen. Bei unleserlichen, unvollständigen oder fehlerhaften Angaben kann Hoa Le Finanz die Ausführung eines Geldtransfers ablehnen.
3. Sie müssen ein gültiges Ausweisdokument („ID“) vorlegen, um einen Geld-transferin Auftrag geben zu können.

3. Autorisierung, Zugang und Widerruf des Geldtransferauftrags

1. Sie autorisieren den Geldtransfer durch Aushändigung des von Ihnen unterzeichneten Auftragsformulars an Hoa Le Finanz.
2. Der Geldtransferauftrag wird mit Aushändigung des von Ihnen unterzeichneten Auftragsformulars an Hoa Le Finanz wirksam („Zugang des Geldtransferauftrags“). Fällt der Zeitpunkt des Eingangs des Geldtransferauftrags bei Hoa Le Finanz nicht auf einen Geschäftstag, so gilt der Geldtransferauftrag erst am darauffolgenden Geschäftstag als zugegangen.
   Geschäftstag ist jeder Tag, an dem die an der Ausführung des Geldtransfers beteiligten Zahlungsdienstleister den für die Ausführung von Geldtransfers erforderlichen Geschäftsbetrieb unterhalten.
3. Nach Zugang des Geldtransferauftrags können Sie diesen nicht mehr widerrufen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist ein Widerruf durch Erklärung gegenüber Hoa Le Finanz möglich. Haben Sie mit Hoa Le Finanz einen bestimmten Termin für die Ausführung eines Geldtransferauftrags vereinbart, können Sie den Geldtransferauftrag bis zum Ende des vor dem vereinbarten Tag liegenden Geschäftstags widerrufen.
4. Falls die Erfüllung des Geldtransferauftrags durch Auszahlung an den Zahlungsempfänger aus nicht von Hoa Le Finanz zu vertretenden Gründen nicht ausgeführt werden kann (z. B. aus den in Abschnitt II, Ziff. 3.3 genannten Gründen oder weil der Zahlungsempfänger den transferierten Betrag nicht abholt), wird Hoa Le Finanz Ihnen den zu transferierenden Betrag zurückerstatten, wenn Sie Hoa Le Finanz eine Kopie der gültigen Quittung des betreffenden Geldtransferauftrags sowie einer derzeit gültigen ID vorlegen; die nach Ziff. 8 dieses Abschnitts gezahlten Entgelte werden Ihnen nicht zurückerstattet. Eine Quittung ist nur gültig, soweit sie über das Hoa Le Finanz Datenverarbeitungssystem erstellt und abgewickelt wurde und soweit die Quittung einen elektronisch erstellten Ausdruck des Namens und der Adresse der Hoa Le Finanz sowie die richtige Auftragsnummer enthält.

4. Kundenkennung

1. Angaben zum Zahlungsempfänger
   Damit Hoa Le Finanz den von Ihnen bestimmten Zahlungsempfänger (bzw. dessen Zahlungskonto) zweifelsfrei ermitteln kann, sind Sie verpflichtet, Hoa Le Finanz die Informationen zum Zahlungsempfänger zu erteilen, die im Auftragsformular im Abschnitt „Finanztransaktion/Name/Vorname/Adresse des Empfängers/Form der Auszahlung“ abgefragt werden, sowie ggf. – falls Sie Erfüllung des Geldtransferauftrags durch Einzahlung auf ein Bankkonto des Zahlungsempfängers wünschen – zusätzlich die Informationen, die im Abschnitt „Finanztransaktion / Konto-Nummer / Name der Bank / Stadt der Bank / Art des Kontos“ abgefragt worden sind („Kundenkennung“).
2. Ausführung des Geldtransfers anhand der Kundenkennung
   Hoa Le Finanz und sämtliche ihrer Erfüllungsgehilfen sowie gegebenenfalls an der Ausführung des Geldtransfers mitwirkende Dritte sind berechtigt, einen Geldtransfer ausschließlich anhand der von Ihnen angegebenen Kundenkennung auszuführen. Wird ein Geldtransfer in Übereinstimmung mit dieser Kundenkennung ausgeführt, so gilt er im Hinblick auf den durch die Kundenkennung bezeichneten Zahlungsempfänger als ordnungsgemäß ausgeführt.
3. Haftung bzgl. Geldtransfers, die in Übereinstimmung mit der Kundenkennung ausgeführt wurden
   Soweit ein Geldtransfer in Übereinstimmung mit der Kundenkennung ausgeführt wurde, können Sie gegen Hoa Le Finanz keine Ansprüche auf Erstattung des transferierten Betrags wegen nicht ausgeführten oder fehlerhaft ausgeführten Geldtransfers geltend machen. Auf Ihren Wunsch wird Hoa Le Finanz sich jedoch im Rahmen ihrer Möglichkeiten darum bemühen, den transferierten Betrag wiederzuerlangen („Wiederbeschaffung“). Hoa Le Finanz ist berechtigt, für die Wiederbeschaffung ein Entgelt zu erheben.

5. Beschränkungen

1. Sie dürfen keinen Geldtransfer ausführen, dessen Höhe € 5.000,00 übersteigt, es sei denn Sie erfüllen die Bedingungen der Ziff. 5.3 dieses Abschnitts.
2. Sie dürfen keine Geldtransfers innerhalb 30 Tagen ausführen, die insgesamt einen Gesamtwert von € 5.000,00 übersteigen, es sei denn Sie erfüllen die Bedingungen in Ziff. 5.3 dieses Abschnitts.
3. Für einen Geldtransfer, der die Betragsbeschränkungen aus Ziff. 5.1 und 5.2 dieses Abschnitts überschreitet, wird Hoa Le Finanz von Ihnen Unterlagen und Informationen zum Nachweis der Herkunft des zu übermittelnden Geldbetrags verlangen, um den Geldtransferausführen zu können.

6. Ausführung des Geldtransferauftrags; Ablehnung des Geldtransferauftrags; Anzeigepflicht des Kunden gegenüber Hoa Le Finanz

1. Hoa Le Finanz führt einen Geldtransfer in jedem Fall nur dann aus, wenn die zur Ausführung erforderlichen Angaben im Auftragsformular gemacht wurden, die erforderlichen Dokumente (v.a. ein gültiges Ausweisdokument, vgl. Abschnitt I. Ziff. 2.3) vorgelegt wurden, der Geldtransferauftrag autorisiert ist (vgl. Abschnitt I. Ziff. 3.1), Sie Hoa Le Finanz einen ausreichenden Betrag in Höhe der Summe aus dem zu transferierenden Betrag und den anfallenden Entgelten zur Verfügung gestellt haben und die Ausführung des Geldtransfers nicht den anwendbaren rechtlichen Bestimmungen (z. B. des Geldwäscherechts) widerspricht („Ausführungsbedingungen“).
2. Sofern Hoa Le Finanz einen Geldtransferauftrag ablehnt (z. B. weil die Ausführungsbedingungen nicht erfüllt sind), wird Hoa Le Finanz Sie hierüber unverzüglich, jedenfalls aber innerhalb der für die Ausführung des Geldtransferauftrags geltenden Ausführungsfrist (vgl. Abschnitt II Ziff. 1), unterrichten. In der Unterrichtung wird Hoa Le Finanz Ihnen, soweit möglich, die Gründe für die Ablehnung und die Möglichkeiten angeben, wie Fehler, die zur Ablehnung geführt haben, berichtigt werden können. Die Angabe von Gründen darf unterbleiben, soweit sie gegen Rechtsvorschriften verstoßen würde. Hoa Le Finanz ist berechtigt, für die Unterrichtung über eine berechtigte Ablehnung ein Entgelt zu erheben.
3. Sofern Sie feststellen sollten, dass Hoa Le Finanz einen nicht autorisierten Geldtransferauftrag ausgeführt hat oder einen autorisierten Geldtransferauftrag nicht oder fehlerhaft ausgeführt hat, sind Sie verpflichtet, Hoa Le Finanz dies unverzüglich anzuzeigen („Anzeigepflicht des Kunden gegenüber Hoa Le Finanz“).

7. Währungsumrechnung

1. Soweit verfügbar, wird Ihnen Hoa Le Finanz Informationen über die Währung, die im Land des Zahlungsempfängers gültig ist, zur Verfügung stellen.
2. Sie können Geldtransferaufträge grundsätzlich auch in anderen Währungen als in Euro erteilen; Hoa Le Finanz wird gleichwohl von Ihnen verlangen, dass Sie Hoa Le Finanz den zu transferierenden Betrag in Euro zur Verfügung stellen. Die Bestimmung des Wechselkurses bei solchen Geldtransfers ergibt sich aus dem Auftragsformular.
3. Zusätzlich zu den Gebühren für den Geldtransfer, für den Sie eine Währungsumrechnung anfordern, wird die Hoa Le Finanz einen Währungswechselkurs („Wechselkurs“) für die Umrechnung des Geldtransfers in die Währung des von Ihnen gewählten Bestimmungslandes, wie im Auftragsformular angegeben, anwenden.
4. Wenn der Zahlungsempfänger bei Auszahlung möchte, dass der transferierte Betrag in einer anderen Währung ausbezahlt wird, als von Ihnen angegeben, darf die Auszahlungsstelle für den Umtausch in die vom Zahlungsempfänger gewünschte Währung eine zusätzliche Gebühr verlangen. Dieser Tausch stellt eine zusätzliche Leistung zwischen Zahlungsempfänger und Auszahlungsstelle dar und ist nicht Bestandteil dieses Vertrages.

8. Erhebung und Höhe der Entgelte

1. Hoa Le Finanz ist berechtigt, von Ihnen für die von Hoa Le Finanz nach diesem Vertrag erbrachten Leistungen Entgelte zu verlangen.
2. Hoa Le Finanz wird keine Entgelte für Leistungen berechnen, wenn und soweit sie kraft Gesetzes oder aufgrund einer vertraglichen Nebenpflicht zur kostenlosen Erbringung dieser Leistungen verpflichtet ist oder diese allein im eigenen Interesse der Hoa Le Finanz vornimmt. Insbesondere wird Hoa Le Finanz für die Erfüllung gesetzlicher Nebenpflichten im Zusammenhang mit der Erbringung von Zahlungsdiensten nach den §§ 675f ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs („BGB“) nur dann ein angemessenes und an den tatsächlichen Kosten der Hoa Le Finanz orientiertes Entgelt berechnen, wenn und soweit dies gesetzlich zugelassen ist.
3. Die Höhe der von Hoa Le Finanz erhobenen Entgelte ergibt sich aus dem Auftragsformular. Hoa Le Finanz ist berechtigt, nach Maßgabe der Angaben im Auftragsformular Entgelte für die Ausführung von Geldtransfers zu erheben.

II.Abwicklung des Geldtransfers nach Vietnam

1. Erforderliche Angaben

1. Für einen Geldtransferauftrag müssen Sie die Angaben, wie im Auftragsformular aufgeführt, machen, namentlich:
   • Ihren Namen, Vornamen, Geburtsname, Geburtsdatum, Geburtsort, Nationalität, Adresse, Ausweisnummer und Kopie Ihres Ausweises
   • Name, Vorname und Adresse (einschließlich Land) des Empfängers
   • Währung
   • Betrag
   • Form der Auszahlung (Erfüllung des Geldtransferauftrags durch Barauszahlung oder durch Einzahlung auf ein Bankkonto des Zahlungsempfängers)
   • Falls Sie Erfüllung durch Einzahlung auf ein Bankkonto des Zahlungs-empfängers wünschen: Kontonummer des Empfängers, Name der Bank, Stadt der Bank, Art des Kontos
2. Daneben sind Sie verpflichtet Angaben zu machen, die Hoa Le Finanz benötigt, um Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu vermeiden (z. B. Informationen zum wirtschaftlich Berechtigten).

2. Ausführungsfrist

Die Geldtransfers werden bald möglichst ausgeführt. Geldtransferaufträge, die bei Hoa Le Finanz nach 15:00 Uhr des jeweiligen Geschäftstags eingehen, werden erst ab dem darauffolgenden Geschäftstag bearbeitet. Geldtransferaufträge, die bei Hoa Le Finanz nicht an einem Geschäftstag eingehen, werden erst ab dem darauffolgenden Geschäftstag bearbeitet.

3. Haftung

1. Erstattung bei nicht autorisierten Geldtransfers
   Im Falle eines nicht autorisierten Geldtransfers (vgl. Abschnitt I, Ziff. 3.1) hat Hoa LeFinanz gegen Sie keinen Anspruch auf Erstattung ihrer Aufwendungen. Hoa Le Finanz ist verpflichtet, Ihnen den zu transferierenden Betrag unverzüglich zu erstatten.
2. Erstattung bei nicht erfolgter oder fehlerhafter Ausführung eines Geldtransfers
   Bei nicht erfolgten oder fehlerhaft ausgeführten autorisierten Geldtransfers haben Sie gegenüber Hoa Le Finanz neben etwaigen Ansprüchen aus Auftragsrecht nach § 667 BGB und ungerechtfertigter Bereicherung nach §§ 812 ff. BGB Schadensersatzansprüche nur nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
   • Hoa Le Finanz haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet Hoa Le Finanz nur für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) und nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
   • Für das Verschulden zwischengeschalteter Stellen haftet die Hoa Le Finanz nicht. In diesen Fällen beschränkt sich die Haftung der Hoa Le Finanz auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung der ersten zwischengeschalteten Stelle (weitergeleiteter Auftrag).
   • Die Haftung der Hoa Le Finanz ist zudem der Höhe nach auf den jeweiligen zu transferierenden Betrag zzgl. der erhobenen Entgelte beschränkt.
   • Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Personenschäden und für Gefahren, die Hoa Le Finanz besonders übernommen hat.
3. Haftungsausschluss
   Ansprüche Ihrerseits gegen Hoa Le Finanz sind ausgeschlossen, wenn die einen Anspruch begründenden Umstände
   • auf einem ungewöhnlichen und unvorhergesehenen Ereignis beruhen (z.B. spezifischen tatsächlichen und / oder rechtlichen und / oder politischen Bedingungen im Bestimmungsland), auf das Hoa Le Finanz keinen Einfluss hat, und dessen Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können oder
   • von Hoa Le Finanz aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung oder einer behördlichen Anweisung herbeigeführt wurden.

4. Einwendungs- und Haftungsausschluss

III.Abschließende Bestimmungen

1. Anwendbares Recht; Sprache

2. Kommunikation

1. Anzeigen und Mitteilungen an Hoa Le Finanz im Zusammenhang mit diesem Vertrag richten Sie bitte per Post an folgende Adresse: Hoa Le Finanztransfer GmbH, Schwabstraße 22, 70197 Stuttgart oder per E-Mail: info@hoale.net
2. Soweit Hoa Le Finanz Ihnen gegenüber Anzeigen und Mitteilungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag macht, wird sie entsprechende Anzeigen und Mitteilungen an Sie an die von Ihnen im Auftragsformular angegebene Adresse richten.
   Soweit Sie gegenüber Hoa Le Finanz eine E-Mail-Adresse angegeben haben, kann Hoa Le Finanz Anzeigen und Mitteilungen an Sie auch an diese E-Mail-Adresse senden. Für den Empfang von E-Mails ist es erforderlich, dass Sie Zugang zu einem internetfähigen PC und einem E-Mail-Programm oder einem entsprechenden WEB-Client haben. Durch die Angabe der E-Mail-Adresse geht Hoa Le Finanz davon aus, dass Sie über entsprechende technische Zugangsmöglichkeiten verfügen. Sie sind verantwortlich für die Bereitstellung eines geeigneten Computers mit Internetzugang und einem Web-Browser sowie der gesamten sonstigen erforderlichen Hardware- und Kommunikationsausstattung.

3. Beschwerden

1. Für Beschwerden betreffend die Leistungserbringung von Hoa Le Finanz, wenden Sie sich bitte an den Hoa Le Finanz Kundenservice, entweder per Telefon, auf dem Postwege oder per E-Mail. Im Einzelnen siehe hierzu Ziff. 1.
2. Falls Hoa Le Finanz keine zufriedenstellende Lösung für Ihr Problem findet, können Sie sich mit Ihrer Beschwerde wenden an die:
   
   Schlichtungsstelle bei der Deutschen Bundesbank
   Deutsche Bundesbank
   Postfach 11 12
   3260047 Frankfurt am Main
   Tel.: +49 69 2388 1907
   +49 69 2388 1919
   schlichtung@bundesbank.de

4. Sicherung der zu transferierenden Beträge

1. Hoa Le Finanz wird zum Zwecke der Sicherung der zu transferierenden Beträge Geldbeträge, die sie von Ihnen oder über einen anderen Zahlungsdienstleister für die Ausführung eines Geldtransferauftrags nach diesem Vertrag entgegennimmt, durch eine Versicherung gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) jeweils bis zum Zeitpunkt der Ausführung des Geldtransferauftrags über einen Betrag absichern, der mindestens dem jeweils zu transferierenden Betrag entspricht. Somit stellt Hoa Le Finanz sicher, dass ein Betrag gesichert ist, der im Falle der Zahlungsunfähigkeit der Hoa Le Finanz auszuzahlen wäre.
2. Ein Garantiefonds oder eine andere Entschädigungsregelung bzw. eine Teilnahme der Hoa Le Finanz an solchen Einrichtungen ist nicht vorgesehen.

5. Rechte Dritter

6. Salvatorische Klausel